Demokratie und Föderalismus
Freitag, 15. Oktober 2010 | 12:05 Uhr
Referent
Organisation
Reporting
Zum Abschluss des 9th Dialogue on Science sprach alt Bundesrat Arnold Koller über Föderalismus und Demokratie. Er zeigte die Entwicklung der Demokratie in den letzten 50 Jahren in Europa auf und konstatierte eine eigentliche Renaissance. Anschliessend ging er ausführlich auf die Beziehung zwischen Demokratie und Föderalismus ein und stellte die rethorische Frage, ob Föderalismus tatsächlich zu mehr und besserer Demokratie führe. Er beleuchtete verschiedene Faktoren von „demos-enabling features“ und „demos-constraining features“. Alt Bundesrat Koller kam zum Schluss, dass Föderalismus Demokratie in einem Land weder etabliere noch gewährleiste. Aber Föderalismus sei vor allem in multikulturellen Staaten ein sehr bewährtes, demokratisches Konfliktlösungsmittel. Es sei jedoch nicht, wie man heute gerade in Konfliktgebieten oft zu glauben scheine, ein Allheilmittel.
Arnold Koller
Geboren 1933 studierte er an der Hochschule St. Gallen Wirtschaftswissenschaften und schloss 1957 mit dem Lizenziat ab. An der Universität Freiburg studierte er Rechtswissenschaften, schloss 1959 mit dem Lizenziat ab und erlangte 1960 das Anwaltspatent in Appenzell Innerrhoden. 1966 wurde er zum Dr. iur. promoviert. 1971 und 1972 ergänzte er seine Ausbildung mit Studien an der University of California, Berkeley. 1972 wurde er ausserordentlicher und 1980 ordentlicher Professor für europäisches und internationales Wirtschafts- und Sozialrecht an der Hochschule St. Gallen.
Von 1971 bis 1986 gehörte Koller dem Nationalrat an. 1980 präsidierte er die CVP-Fraktion, im Amtsjahr 1984/85 war er Nationalratspräsident. Parallel dazu präsidierte er von 1973 bis 1986 das Innerrhoder Kantonsgericht.
Er wurde am 10. Dezember 1986 in den Bundesrat gewählt. Von 1987 bis 1989 stand er dem Eidgenössischen Militärdepartement (EMD) vor und von 1989 bis 1999 dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Er war Bundespräsident in den Jahren 1990 und 1997. Am 30. April 1999 übergab er sein Amt seiner Nachfolgerin Ruth Metzler-Arnold.
Das „Forum of Federations“ beschäftigt sich mit dem Beitrag, den der Föderalismus zum Erhalt und Aufbau demokratischer Gesellschaften und Regierungen leisten kann. Alt Bundesrat Arnold Koller ist seit dem Jahr 2000 im Aufsichtsrat des Forums. 2002 hat er in St. Gallen den Lenkungsausschuss der zweiten Internationalen Föderalismuskonferenz geleitet. Drei Jahre später war er zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates gewählt worden. Arnold Koller wurde Fellow. Dies ist die höchste Auszeichnung des Forums.
